Archiv für das Monat: Mai, 2019

Breitband: Wirtschaftlichkeitslücke hätte deutliche Nachteile

Die Auricher Kreisverwaltung steht beim Breitbandausbau geschlossen hinter dem sogenannten Betreibermodell. Das machen Landrat Harm-Uwe Weber, Erster Kreisrat Dr. Frank Puchert sowie Ingo de Vries als zuständiger Betriebsleiter deutlich und weisen damit aktuelle Kritik des Landratskandidaten Olaf Meinen (Großefehn) entschieden zurück.

Meinen hatte den Landkreis in einer Pressemitteilung aufgefordert, auf das nach seiner Auffassung besser geeignete Wirtschaftlichkeitslückenmodell umzusteigen. Die Kreisverwaltung lehnt das strikt ab. „Wenn wir das jetzt machen würden, verlieren wir noch mehr Zeit“, stellt Weber fest, der auf die breite politische Mehrheit verweist, die es im Kreistag für das Betreibermodell gegeben hatte.

Auch ökonomisch sei das Wirtschaftlichkeitslückenmodell wenig sinnvoll, betont der Landrat: „Damit hätten wir rund neun Millionen Euro weniger Fördermittel bekommen als beim Betreibermodell.“ Außerdem laufe auch bei den Landkreisen, die auf das von Meinen favorisierte Wirtschaftlichkeitslückenmodell setzen, nicht alles rund, wie sich durch die jüngste Berichterstattung über den Breitbandausbau in den Landkreisen Leer und Wittmund zeige.

Die Wirtschaftlichkeitslücke war im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens im Frühjahr 2018 nochmals vom Landkreis Aurich geprüft worden. „Die Angebote der Firmen waren aber so, dass es gar keinen Bedarf mehr gab, über die Wirtschaftlichkeitslücke als Alternative zu diskutieren“, sagt Frank Puchert: „Das hat sich ja in dem klaren Abstimmungsergebnis der Kreispolitiker gezeigt.“

Hinzu komme, dass bei der Wirtschaftlichkeitslücke nicht ausgeschlossen werden könne, dass zumindest teilweise mit einem FTTC-Modell geplant wird. Hierbei würde das Glasfasernetz nur bis zum Verteiler gelegt, erläutert Betriebsleiter de Vries. Diese Lösung wäre qualitativ nicht ansatzweise mit dem FTTB-Modell vergleichbar, wie es der Landkreis Aurich verfolgt und bei dem das Kabel ganz bis zum Haus geführt wird.

Die Verhandlungen mit dem zukünftigen Pächter des Kabelnetzes stehen unterdessen kurz vor dem Abschluss. „Wir sind guter Dinge, ihn in der nächsten Sitzung des Breitbandausschusses am 14. Mai vorstellen zu können“, stellt Weber in Aussicht. Der tatsächliche Baubeginn hänge letztlich davon ab – wie bereits in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses Breitband betont – ob die laufenden und anstehenden Vergabeverfahren ohne relevanten zeitlichen Verzug durchgeführt werden können. So kann es in den Ausschreibungsverfahren beispielsweise zu Verzögerungen infolge von gewährten Fristverlängerungen der Unternehmen oder aber zu Rügen vor der Vergabekammer kommen.

Auch bei der Planung hatte es Verzögerungen gegeben. Der Landkreis sah sich veranlasst, ein neues Planungsbüro zu beauftragen. Dieser Zeitverlust ist aus Sicht der Kreisverwaltung zwar bedauerlich, hat aber letztlich dazu geführt, dass es nun möglich wird, das Glasfasernetz in allen Ausbaugebieten ganz bis an die Häuser zu legen – bei gleichem Finanzansatz. Ursprünglich war dies nur bei 40 Prozent der Anschlüsse geplant. 55 Millionen Euro kostet die Breitbandversorgung in dieser Ausbaustufe insgesamt. 17 Millionen davon wird der Landkreis Aurich einbringen, der Rest stammt aus Fördermitteln von Bund und Land. „Wir arbeiten auf jeden Fall mit Hochdruck“, hebt Landrat Weber hervor: „Denn die Versorgung der Menschen im Landkreis Aurich mit schnellem Internet ist eine zentrale Aufgabe der Kreisverwaltung.“